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05.12.2011 - von Christian Lingnau

„Klimakanzlerin“ torpediert Klimaverhandlungen

In ihrer jüngsten Videobotschaft hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verhandlungen über die Verlängerung des Kyoto-Protokolls für tot erklärt. Das dürfte die Minister irritieren, die erst ab heute an der Konferenz in Durban teilnehmen. Unklar ist, ob dahinter strategisches Kalkül steht oder vorzeitige Resignation.
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Foto: CO2 knows no borders von Liz | populational [ CC BY-NC 2.0 ]

Schon im Vorfeld der Konferenz war ein Nachlassen der deutschen Klimaschutzbemühungen erkennbar. Nun legte Merkel in ihrem Podcast am Samstag nach indem sie sagte, dass man bei Klimafinanzierung und Waldmanagement Fortschritte erreichen könne. „Leider nicht in der wirklich wichtigen Frage, der Verlängerung des Kyoto-Protokolls.“

Damit bringt die deutsche Regierungschefin Unruhe in die gerade erst beginnende entscheidende Phase. „Eine zerstrittene EU und ein zögerliches Deutschland sind nicht das, was diese Klimakonferenz jetzt braucht“, kommentiert Stefan Krug von Greenpeace, die Unkenrufe der Kanzlerin. Der Fraktionschef der Grünen, Jürgen Trittin, drückt es so aus: „Merkel gibt auf, ohne je gekämpft zu haben.“

Die Äußerungen Merkels überraschen umso mehr, da die Verhandlungen zuletzt besser verlaufen sind als erwartet. Jüngste Äußerungen der chinesischen Delegation lassen darauf hoffen, dass das Reich der Mitte seinen Widerstand gegen ein neues rechtsverbindliches Abkommen aufgibt. Ob Merkel mit Kalkül handelt oder schon resigniert hat, ist schwer zu sagen. Sicher ist nur eins: zum Erfolg der Klimaschutzkonferenz trägt sie so bestimmt nicht bei.

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