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19.10.2011 - von Christian Lingnau

EuGH: Keine Patente auf embryonale Stammzellen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass menschliche embryonale Stammzellen in der EU grundsätzlich nicht patentiert werden dürfen. Die Richter stellten in ihrem Urteil einen Verstoß gegen die „guten Sitten“ fest und gaben damit Kläger Greenpeace Recht. Beobachter fürchten eine Schwächung des europäischen Forschungsstandorts.
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Labor-Ausfällung der DNA ! von labormikro

Das Urteil der Luxemburger Richter ist eine herbe Niederlage für den Neurobiologen Oliver Brüstle. Dem Bonner Wissenschaftler war es gelungen, aus embryonalen Stammzellen Vorläufer von Nervenzellen zu gewinnen. Er hoffte so, eines Tages Krankheiten wie Parkinson und Alzheimer behandeln zu können. Im Jahr 1997 ließ er das Verfahren in Deutschland patentieren.

Dagegen reichte Greenpeace im Oktober 2004 Klage ein. Aus Sicht der Umweltschutzorganisation dürfen nach europäischem Recht keine Verfahren patentiert werden, in denen Embryonen für kommerzielle oder industrielle Zwecke genutzt werden. Nach jahrelangem Rechtsstreit durch mehrere Instanzen gab das höchste europäische Gericht dem Kläger heute Recht. Mit Verweis auf den Schutz der Menschenwürde ist es demnach nicht zulässig, embryonale Stammzellen und Verfahren zu ihrer Gewinnung zu patentieren. Einen Verstoß gegen die sogenannten „guten Sitten“ könne kein Patent legitimieren.

Der Richterspruch ist eine Grundsatzentscheidung für die Stammzellenforschung in ganz Europa. Zwar ist die Stammzellenforschung in Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen weiterhin erlaubt. Durch das Patentverbot könnten jedoch hier entwickelte Verfahren in Asien oder Amerika einfach übernommen werden. Pharmaunternehmen werden daher vermutlich das Interesse verlieren, in diesen Bereich zu investieren.

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