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Oct 9, 2011 - by Christian Lingnau

CO2-Zertifikate für Langstreckenflüge?

Was Umweltschützer schon lange fordern, könnte bald (zumindest teilweise) Realität werden: Geht es nach dem Willen der EU, müssen nicht-europäische Fluggesellschaften vom kommenden Jahr an Emissionsrechte erwerben. Gegen das Vorhaben haben drei US-amerikanische Airlines geklagt. Der Europäischen Gerichtshof (EuGH) wird vermutlich zugunsten des Klimaschutzes entscheiden.
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Airplane von xlibber

Wie auch immer das Urteil ausfallen wird: Die Entscheidung des EuGH wird ein Signal in die ganze Branche sein. Angesichts der enormen CO2-Belastung durch den wachsenden Flugverkehr will die EU-Kommission den Emissionshandel nun auch hier einführen. Davon betroffen würden zunächst nur die Langstreckenflüge nach Europa.

Kaum verwunderlich also, dass es der Dachverband der amerikanischen Fluggesellschaften (ATA) ist, welcher die Brüsseler Pläne vor dem High Court of Justice of England verhindern wollten. Die Briten baten daraufhin die höchsten EU-Richter um Hilfe bei der Auslegung europäischen Rechts. Das nationale Gericht wird sich daher beim Urteil an den Spruch der Luxemburger orientieren müssen.

Laut Juliane Kokott, Generalanwältin des EuGH, verstößt die Richtlinie nicht gegen internationales Recht. Zwar beträfe das Emissionshandelssystem Flüge außerhalb des europäischen Luftraums. Die Richtlinie beziehe sich aber nur auf Starts und Landungen innerhalb der EU. Sie enthalte somit keine „extraterritoriale Regelung“ und verletzte auch keine Souveränitätsrechte von Drittstaaten. In der Regel folgt das Gericht der Auffassung der Generalanwältin. Das endgültige Urteil wird in wenigen Monaten gesprochen.

 

Autor: Christian Lingnau

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