Oct 9, 2011 - by Christian
CO2-Zertifikate für Langstreckenflüge?
Airplane von xlibber
Wie auch immer das Urteil ausfallen wird: Die Entscheidung des EuGH wird ein Signal in die ganze Branche sein. Angesichts der enormen CO2-Belastung durch den wachsenden Flugverkehr will die EU-Kommission den Emissionshandel nun auch hier einführen. Davon betroffen würden zunächst nur die Langstreckenflüge nach Europa.
Kaum verwunderlich also, dass es der Dachverband der amerikanischen Fluggesellschaften (ATA) ist, welcher die Brüsseler Pläne vor dem High Court of Justice of England verhindern wollten. Die Briten baten daraufhin die höchsten EU-Richter um Hilfe bei der Auslegung europäischen Rechts. Das nationale Gericht wird sich daher beim Urteil an den Spruch der Luxemburger orientieren müssen.
Laut Juliane Kokott, Generalanwältin des EuGH, verstößt die Richtlinie nicht gegen internationales Recht. Zwar beträfe das Emissionshandelssystem Flüge außerhalb des europäischen Luftraums. Die Richtlinie beziehe sich aber nur auf Starts und Landungen innerhalb der EU. Sie enthalte somit keine „extraterritoriale Regelung“ und verletzte auch keine Souveränitätsrechte von Drittstaaten. In der Regel folgt das Gericht der Auffassung der Generalanwältin. Das endgültige Urteil wird in wenigen Monaten gesprochen.
Autor: Christian
Your comment will be deleted irrevocably!
0 comments
Ich habe keinen IPAT-Account und möchte
"I Plant a Tree" über mein
Facebook Profil benutzen.
Ich habe bereits einen IPAT-Account und möchte diesen mit meinem
Facebook Profil verknüpfen.
Hierfür bitte vorher einloggen:



