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30.08.2011 - von Christian Lingnau

Energetische Gebäudesanierung vor dem Aus?

Hausbesitzer sollten die Kosten energetischer Sanierungen steuerlich absetzen können. Dies wäre aktiver Klimaschutz und würde angesichts des Atomausstiegs dabei helfen, wertvolle Energie zu sparen. Dennoch wird die Idee von der Bundesregierung derzeit offenbar klammheimlich beerdigt.
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100_1117 von Thomas Kujawa

Klimaschutz und Energiepolitik spielten schon im schwarz-gelben Koalitionsvertrag von 2009 eine zentrale Rolle. Nach Fukushima und dem vorzeitigen Abschalten der Kernkraftwerke wird Energie sparen noch wichtiger denn je. Doch kurz vor der Sommerpause ist das Vorhaben der Regierung, energetische Gebäudesanierungen steuerlich zu fördern, am Veto einiger Bundesländer gescheitert. Von den geschätzten Kosten in Höhe von 1,5 Milliarden Euro sollen Länder und Kommunen 900 Millionen Euro tragen. Um das Vorhaben noch zu retten, müsste die Bundesregierung das Vermittlungsverfahren einberufen. Das hat sie bislang nicht getan, und die Frist läuft langsam aber sicher ab.

Für den energiepolitischen Sprecher der CDU, Thomas Bareiß, ist das Kostenargument der Bundesländer nicht überzeugend: „Man geht davon aus, dass jeder Euro, der an Hilfe für Sanierungsmaßnahmen gegeben wird, wiederum sieben bis zehn Euro an Folgeinvestitionen auslöst. Das heißt, Handwerker bekommen vor Ort Aufträge, es entstehen Arbeitsplätze, dadurch entstehen auch wieder Gewerbesteuereinnahmen und weitere Steueraufkommen.“ Warum Schwarz-Gelb nicht den Dialog mit dem Bundesrat sucht, weiß er selbst nicht so genau.

Ohne die Steueranreize bleibt nur das im kommenden Jahr anlaufende Subventionsprogramm in Höhe von 1,5 Milliarden Euro. Laut Stephan Kohler, Chef der Deutschen Energie-Agentur, ist das zu wenig. Nach seiner Auffassung müssten die Mittel in den nächsten Jahren auf bis zu fünf Milliarden Euro pro Jahr steigen, damit ausreichend Energie gespart und der CO2-Ausstoß bis 2020 wie geplant um 40 Prozent zu reduziert werden kann.

 

Autor: Christian Lingnau

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