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20.07.2011 - von Christian Lingnau

Europa sucht Endlager

Die Europäische Union (EU) will Klarheit. Eine neue Richtlinie verpflichtet die Mitgliedsstaaten Pläne vorzulegen, wie sie ihren Atommüll endlagern wollen. Brüssel legt dabei auch die Kriterien fest, nach denen entsprechende Anlagen gebaut werden sollen.
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Foto: Transportbehälterlager Gorleben von Michael Fielitz

Die ungeklärte Endlager-Frage ist kein rein deutsches Problem. Wie gefährlich die Altlasten der Atomkraftwerke sind zeigt allein die Tatsache, dass es weltweit immer noch kein einziges Endlager gibt. Das soll sich nach dem Willen der EU nun ändern. Der Ministerrat hat eine Richtlinie beschlossen, wonach die Mitgliedsstaaten bis 2015 konkrete Entsorgungs-Konzepte vorlegen müssen. In 14 von 27 EU-Ländern werden Kernkraftwerke betrieben.

Die Richtlinie sieht unter anderem vor, dass die Öffentlichkeit über die jeweiligen nationalen Pläne informiert und an der Entscheidungsfindung beteiligt werden muss. Doch genau das findet im einzigen untersuchten Standort in Deutschland nicht statt. Weil der Salzstock in Gorleben nach Berg- statt nach Atomrecht geprüft wird, ist die Bevölkerung bislang erfolgreich ausgeschlossen worden.

Ein Hintertürchen haben die Minister indes offen gelassen: Atommüll-Exporte über die EU-Grenzen hinaus werden grundsätzlich möglich sein, wenn das Drittland bereits über ein Endlager verfügt. Damit dürfte die alte Debatte über deutsche Atommüll-Exporte nach Russland wohl wieder neu aufleben.

 

Autor: Christian Lingnau



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