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14.06.2011 - von Christian Lingnau

Italiener sagen Nein zu Atomkraft (und Berlusconi)

Die gestrige Volksabstimmung war eine herbe Niederlage für Silvio Berlusconi. Bei einer hohen Wahlbeteiligung sprachen sich 95 Prozent gegen neue Atomkraftwerke, gegen die Privatisierung des Trinkwassers und gegen ein Immunitätsgesetz für den Regierungschef aus. Italien ist damit nach Deutschland das zweite G8-Land, das sich von der Atomkraft verabschiedet.
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Die gestrige Volksabstimmung in Italien zeigt, dass Silvio Berlusconis Tage als Regierungschef langsam aber sicher ablaufen. Nach den eindeutigen Kommunalwahlen machen sowohl die hohe Wahlbeteiligung von 57 Prozent als auch die eindeutigen Ergebnisse in allen Punkten der Abstimmung deutlich, dass viele Italiener genug haben von den Korruptions- und Sexaffären der letzten Jahre. Die Opposition freut sich vor allem über das Scheitern des Immunitätsgesetzes – Berlusconi wird sich somit den Gerichten stellen müssen.

Abgesehen davon ist die erste erfolgreiche Volksabstimmung seit 16 Jahren eine klare Absage an die Atomkraft. Dabei hatten sich die Italiener bereits ein Jahr nach Tschernobyl gegen Kernkraftwerke ausgesprochen. Ein Gesetz zum Wiedereinstieg war seitdem auf Eis gelegt. Fukushima und die deutsche Reaktion dürfte die gestrige Entscheidung in diesem Punkt mit beeinflusst haben. Ob sich weitere EU-Staaten gegen die Atomkraft entscheiden, wird sich zeigen.

Foto: Piazza Del Quirinale von Rodney

Autor: Christian Lingnau

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