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06.06.2011 - von Christian Lingnau

Tschüss Kernenergie

Das Bundeskabinett hat den endgültigen Atomausstieg beschlossen. Demnach sollen alle Atomkraftwerke in Deutschland bis 2022 schrittweise abgeschaltet werden. Zudem werden die Erneuerbaren Energien stärker gefördert als bisher.
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Das Kabinett hat sich darauf verständigt, die 16 aktiven Kernkraftwerke im Laufe der kommenden elf Jahren vom Netz zu nehmen. Damit es nicht zu Engpässen in der Energieversorgung kommt, sollen gleichzeitig die Erneuerbaren Energien weiter ausgebaut werden. Weil der Strom aus norddeutschen Winparks auch im Süden ankommen muss, gehört dazu auch der wenig populäre Ausbau der Stromnetze. Mit Hilfe flankierender Förderprogramme soll außerdem das Energiesparen - beispielsweise beim Hausbau - unterstützt werden.

Bundesumweltminister Norbert Röttgen betonte, dass der Ausstieg keine Revisionsklausel enthalte. Die Abkehr von der Kernenergie wäre demnach unumkehrbar. Damit hat sich die Union klar gegen entsprechende Pläne ihres Koalitionspartners FDP durchgesetzt und auf die Opposition zubewegt. Nicht zuletzt weil der Ausstieg dem ersten rot-grünen Anlauf von 2001 ähnelt, gilt die Zustimmung von SPD und Grünen als wahrscheinlich.

Das Gesetzespaket soll bereits am 08. Juli vom Bundesrat verabschiedet werden. Ob die großen Energieversorger E.on, RWE, EnBW und Vattenfall gegen den Ausstieg klagen werden, ist derzeit noch offen.

Foto: Kernkraftwerk Grohnde von dierk schaefer

Autor: Christian Lingnau

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