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26.05.2011 - von Christian Lingnau

Sieg für brasilianische Agrarlobby

Erst kürzlich berichteten wir über den Versuch der Agrarlobby in Brasilien, das bestehende Waldschutzgesetz aufzuweichen um mehr Landwirtschaft zu betreiben. Nun hat das Parlament der umstrittenen Novelle zugestimmt. Das Ergebnis ist nicht nur eine Niederlage für Präsidentin Roussef, sondern vor allem für den Regenwald.
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Präsidentin Dilma Rousseff hat eine Änderung des Waldschutzgesetzes immer abgelehnt. Doch mit der Agrarlobby hat die Staatschefin einen mächtigen Gegner. Mit einer überraschend großen Mehrheit von 410 zu 63 Stimmen stimmten die Abgeordneten für weniger Waldschutz und mehr Landwirtschaft. Schließlich waren ihr wichtigster Koalitionspartner und selbst Abgeordnete der eigenen Partei ins Lager der parteiübergreifenden Agrarallianz gewechselt.

Die brasilianische Agrarallianz fordert, dass insgesamt 420.000 Quadratkilometer bisher geschützter Fläche freigegeben werden. Dazu sollen Schutzgebiete an Hügeln, auf Bergkuppen, Flussufern oder Quellgebieten reduziert und die Zuständigkeit auf die Bundesstaaten übertragen werden. Hier haben die Farmer nämlich noch wesentlich mehr Einfluss als auf Bundesebene.

Im Wahlkampf hatte Rousseff versprochen, dass es keine Amnestie für Umweltsünder geben werde. Angesichts der Kräfteverhältnis ist es jedoch unwahrscheinlich, dass sie inhaltliche Nachbesserungen durchsetzen kann. Letztlich bleibt ihr somit nichts anderes übrig, als von ihrem Vetorecht Gebrauch zu machen.

Foto: Rainforest from the air von Kevin

Autor: Christian Lingnau

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