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Mar 25, 2011 - by Christian Lingnau

Mahnwachen und Demonstrationen gegen Atomkraft

Für die Bundesregierung kommt der „Protokollfehler“ zur Unzeit. Geht es doch in der Atomdebatte neben Energie und Sicherheit vor allem um eines: Glaubwürdigkeit. An diesem Wochenende wird sich zeigen, ob der schwarz-gelbe Kurswechsel in der Energiepolitik Erfolg hat. Am Sonntag wird in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gewählt. Und schon morgen finden in ganz Deutschland zahlreiche Anti-Atomdemonstrationen statt.
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Bundesregierung unter Druck

Seit Fukushima machen immer mehr Menschen bei Mahnwachen gegen Atomkraft mit, die regelmäßig Montags stattfinden. Und unmittelbar vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mobilisiert die deutsche Anti-Atomkraftbewegung jetzt nochmal all ihre Kräfte. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Die beliebten Anti-Atomkraft-Aufkleber sind teilweise bereits vergriffen. Am morgigen Samstag werden Zehntausende im ganzen Bundesgebiet für den Ausstieg demonstrieren.

Derweil zeigt die Äußerung des Bundeswirtschaftsministers, wie nervös die Bundesregierung ist. Laut Protokoll hat Rainer Brüderle vor Vertretern des BDI gesagt, dass die anstehenden Landtagswahlen der Grund für den plötzlichen Sinneswandel in der Atompolitik sind. Die Entscheidungen seien da nicht „immer ganz rational“. Dass es sich dabei um einen Fehler im Protokoll handeln soll, sorgt in den Reihen der Opposition für Spott und Schadenfreude. Alexander Schweitzer etwa, Vorstandsmitglied der rheinland-pfälzischen SPD und Staatssekretär im Mainzer Wirtschaftsministerium höhnte via twitter, der FDP-Vorsitzende sei „unser Mitarbeiter der Woche."

Atomkraft-Gegner: Ausstieg jetzt sofort!

Ob es sich beim Moratorium um Wahlkampftaktik handelt oder nicht: Für die Gegner der Kernenergie braucht es nach Tschernobyl und Fukushima nicht eines weiteren Beweises, dass sich diese Technologie nicht beherrschen lässt. So heißt es im gemeinsamen Aufruf zu den anstehenden Großdemonstrationen von Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad, attac, .ausgestrahlt, BUND, Campact, contrAtom, NaturFreunde Deutschland, Netzwerk Friedenskooperative und Robin Wood: „Unter dem Eindruck der Reaktorkatastrophe von Fukushima sagen wir deutlich: Wir können uns das Risiko einer nuklearen Katastrophe nicht länger leisten!“ Gefordert wird daher ein sofortiger und endgültiger Ausstieg aus der Atomkraft.

Weitere Infos zu den Demos in Berlin, Köln, Hamburg und München findet Ihr auf www.ausgestrahlt.de oder www.anti-atom-demo.de.

Bild: © www.ausgestrahlt.de (aufgenommen am 25.03.11)

Autor: Christian Lingnau

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